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Brandschutz und Feuerwehrwesen

Die Feuerwehren dienen der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den Gemeinden. Sie tragen wesentlich zur Erhöhung der Lebensqualität im Freistaat Sachsen bei.

Die Organisation des Brandschutzes

Die Organisation des Brandschutzes im Freistaat Sachsen ist im Sächsischen Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) und in der Sächsischen Feuerwehrverordnung (SächsFwVO)geregelt:

Der örtliche Brandschutz ist eine weisungsfreie Pflichtaufgabe der Gemeinden. Sie haben eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten sowie die notwendigen Gerätehäuser bereitzustellen. Die Rechte und Pflichten der Feuerwehrangehörigen können von den Gemeinden eigenverantwortlich durch eine Feuerwehrsatzung geregelt werden. Als Handlungshilfe für die Kommunen hat das Staatsministerium des Innern eine Musterfeuerwehrsatzung herausgegeben.

Die Landkreise sind für den überörtlichen Brandschutz zuständig. Insbesondere beraten und unterstützen sie die kreisangehörigen Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, unterhalten gemeindeübergreifende Alarmierungs- und Nachrichtenübermittlungssysteme und führen Ausbildungsmaßnahmen zum gemeindeübergreifenden Zusammenwirken durch.

Dem Freistaat obliegen zentrale Aufgaben des Brandschutzes, z. B. die Unterhaltung der Landesfeuerwehrschule, die Feuerwehrförderung und die Förderung der Brandschutzforschung.

 

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Zu einem Zusammenwachsen in Mitteleuropa gehören im Rahmen der Ziele der Europäischen Union im nachbarlichen Grenzverkehr auch die gegenseitige nachbarliche Hilfeleistung bei Brandbekämpfung und/oder Technischer Hilfeleistung unterhalb der Schwelle der Katastrophen und schweren Unglücksfälle.

Viele sächsische Gemeinden und Landkreise schließen mit tschechischen und polnischen Partnern Verträge über grenzüberschreitende Hilfeleistung und Zusammenarbeit im Brandschutz ab.

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat den Kommunen einen Mustervereinbarungstext mit der Bitte übergeben, auf dieser Grundlage weitere Verträge abzuschließen, um die Hilfeleistung und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Brandschutzes weiterhin zu fördern.

 

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